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Grundbuchamt

Das Grundstück ist im Rechtssinn ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der im Kataster (Flurbuch) vermessen und im Grundbuch als Grundstück eingetragen ist.

Das Grundbuchamt ist eine Abteilung des Amtsgerichts, es ist zuständig für sämtliche im Bezirk des Amtsgerichts liegenden Grundstücke. Zur besseren Übersicht sind die Grundstücke in Grundbuchbezirke zusammengefasst, die den Gemeindebezirken entsprechen.

Das Grundbuch ist ein öffentliches Register. Für jedes Grundstück wird ein besonderes "Grundbuch" in Form eines Grundbuchblattes angelegt. Die älteren Bände sind gebundene Bücher, danach kamen die Loseblattbücher und heute sind diese überwiegend schon elektronisch erfasst.

Das Grundstück ist im Rechtssinn ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der im Kataster (Flurbuch) vermessen und im Grundbuch als Grundstück eingetragen ist.

Das Grundbuchamt ist eine Abteilung des Amtsgerichts, es ist zuständig für sämtliche im Bezirk des Amtsgerichts liegenden Grundstücke. Zur besseren Übersicht sind die Grundstücke in Grundbuchbezirke zusammengefasst, die den Gemeindebezirken entsprechen.

Das Grundbuch ist ein öffentliches Register. Für jedes Grundstück wird ein besonderes "Grundbuch" in Form eines Grundbuchblattes angelegt. Die älteren Bände sind gebundene Bücher, danach kamen die Loseblattbücher und heute sind diese überwiegend schon elektronisch erfasst.

Das Grundbuchblatt besteht aus:
  • der Aufschrift (Amtsgericht, Gemarkung- und Grundbuchblattnummer),
  • dem Bestandsverzeichnis (Angaben über Gemarkung, Flur, Flurstück, Größe, Wirtschaftsart und Rechte, die mit dem Grundstück verbunden sind)
  • den drei Abteilungen:
    a) Abteilung I bezeichnet den Eigentümer und den Grund des Erwerbs,
    b) Abteilung II die Lasten und Beschränkungen, die auf dem Grundstück ruhen, z. B. Vorkaufsrecht, Zwangsversteigerungsvermerk,
    c) Abteilung III die Grundpfandrechte wie Hypotheken, Grund- und Rentenschulden.

Zu jedem Grundbuchblatt wird eine Grundakte geführt. Sie enthält sämtliche Vorgänge, die Grundlage von Eintragungen sind, z. B. Kaufverträge, Erbscheine, Bewilligungen u.a. mehr.

Das Grundbuch und die dazugehörende Grundakte können von jedem kostenlos eingesehen werden, der ein berechtigtes Interesse hat. Auch Abschriften können gefertigt werden.

Beispiel:

Herr Langer möchte das neben seinem Grundstück gelegene Stück Wiese des Herrn Müller kaufen. Herr Müller ist zum Verkauf bereit. Bevor Herr Langer in die Kaufverhandlungen eintritt, sieht er das betreffende Grundbuchblatt dieser Wiese ein. Sein berechtigtes Interesse weist er durch Vorlage des Verkaufsangebotes des Herrn Weise nach.

Um Eigentümer der Wiese zu werden, reicht der Abschluss eines notariellen Kaufvertrags zwischen Herrn Langer und Herrn Müller nicht aus. Vielmehr wird Herr Müller erst Eigentümer, wenn er als solcher im Grundbuch eingetragen ist.

Um im Grundbuch eingetragen zu werden, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Ein Antrag muss vorliegen, derjenige, dessen Recht von dem Antrag betroffen ist, muss im Grundbuch eingetragen sei und er muss die Neueintragung bewilligen.

Der Antrag kann von jeder Partei schriftlich oder zu Protokoll einer Servicekraft der Grundbuchgeschäftsstelle gestellt werden, zum Beispiel

  • vom Eigentümer des Grundstücks und vom Erwerber
  • vom Hypothekengläubiger (Banken usw.) und vom Eigentümer des zu belastenden Grundstücks,
  • vom alten und vom neuen Hypothekengläubiger bei Übertragung der Hypothek.


Auch der Notar, der eine für die Eintragung erforderliche Erklärung beurkundet oder beglaubigt hat, z. B die Einigung, kann im Namen eines Antragsberechtigten den Antrag stellen.

Der Zeitpunkt des Eingangs eines Antrages beim Grundbuchamt ist für den Rang eines Rechts von ausschlaggebender Bedeutung, da sich nach der Reihenfolge des Antragseingangs der Rang des Rechts bestimmt. Der Eingangsstempel des Grundbuchamtes zeigt deshalb außer dem Tag die Stunde und die Minute des Eingangs an.